Das Unternehmen "Glashäger" möchte einen Wellnessdrink mit Sanddorngeschmack auf den Markt bringen. Um sich von bereits vorhandenen Getränken abzuheben, soll das Getränk in einer sechseckigen Flasche angeboten werden. Die Flaschenform will das Unternehmen schützen lassen:
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.
Lebensmittelhersteller Schwartau hat eine Nuss-Nougatcreme unter der Marke "NATALLA" beim DPMA eintragen lassen. Ferrero, Inhaber der Marke "Nutella", hält das für problematisch und beantragt Löschung. Zu Recht?
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.
Goldschmied G der individuelle, kunstvolle Halsketten herstellt, fragt Sie:
a) Ob er an seinen Schmuckstücken ein Urherberrecht erwerben kann?
b) Wann das Urheberrecht entsteht?
c) Wie lange das Urheberrrecht besteht?
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.
Können folgende Gegenstände Urheberrechtsschutz genießen?
a) ein kunstvoll gestalteter Barockgarten?
b) ein Geburtstagsbrief?
c) Computerprogramme
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.
Sind folgende "Erfindungen" patentierbar?
a) Eine bislang unbekannte Ameisenart?
b) Ein Gerät zur Messung von Blutzucker, das nur in China patentiert wurde?
c) Ein kompliziertes Teppichmuster?
d) Ein Rasenmäher, der gleichzeitig als Alamanlage dient?
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.
Ein Hersteller nennt siene Produkte "Tofu- Butter" und "veganer Käse", ein anderer stellt "vegane Currywurst" bzw. "Soja Schnitzel" her. Sind die Bezeichnungen zulässig?
Nur angemeldete Nutzer dürfen die Antwort sehen. Hier geht's zur kostenlosen Registrierung.