Patentrecht

Patentrecht

Frage:

Sind folgende "Erfindungen" patentierbar?

a) Eine bislang unbekannte Ameisenart?

b) Ein Gerät zur Messung von Blutzucker, das nur in China patentiert wurde?

c) Ein kompliziertes Teppichmuster?

d) Ein Rasenmäher, der gleichzeitig als Alamanlage dient?

Antwort:

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