Teil 3: Markenrecht

Gliederung der Schutzrechte

Frage:

 Wie sind die gewerblichen Schutzrechte gegliedert?

Antwort:

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Definition der Marke

Frage:

Wo findet man die Definition von Marken?

Antwort:

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Funktionen von Marken

Frage:

Nenne und erläutere die 3 Funktionen von Marken.

Antwort:

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Anwendungsbereiche Markenrecht

Frage:

 Welche Anwendungsbereiche hat das Markenrecht noch?

Antwort:

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Geographische Herkunftsangabe

Frage:

Wo findet man die Bestimmungen zu den geographischen Herkunftsangaben und von was sind die Angaben zu trennen?

Antwort:

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Ausschlusstatbestände

Frage:

Welche Zeichen sind vom Markenschutz ausgeschlossen (+Norm)?

Antwort:

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Schutzerlangung

Frage:

Durch welche Tatbestände entsteht Markenschutz?

Antwort:

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Eintragung beim DPMA

Frage:

Wie läuft eine Eintragung beim DPMA ab? 

Antwort:

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Folgen der Markenrechtsverletzung

Frage:

Welche Folgen hat eine Markenrechtsverletzung?

Antwort:

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Absolute Eintragungshindernisse

Frage:

 Welche absoluten Eintragungshindernisse gibt es?

Antwort:

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Unterscheidungskraft

Frage:

 Was ist die Unterscheidungskraft und wozu dient sie?

Antwort:

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Relative Eintragungshindernisse

Frage:

 Was ist ein relatives Eintragungshindernis?

Antwort:

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Verwechslungsgefahr

Frage:

Wo findet man die Verwechslungsgefahr im Gesetz und welche zwei Arten gibt es? 

Antwort:

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Überprüfung auf Verwechslungsgefahr

Frage:

Wie wird eine Marke auf Verwechslungsgefahr überprüft?

Antwort:

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